Zur Stadtratssitzung am 21.07.2020:

nachdem in der vorangegangen Stadtratssitzung der Antrag für die energetische Sanierung des Sportzentrums (Erneuerung der Heizung) abgelehnt wurde, da die Kosten nicht ausreichend aufgeschlüsselt waren, wurde nun die Kostenschätzung eines Ingenieurbüros für Haustechnik vorgelegt, in dem die einzelnen Kostengruppen aufgeschlüsselt waren. Die Summe war aber nach wie vor die gleiche. Dies war für mich nicht ganz schlüssig, da ich in der letzten Sitzung angemerkt hatte, dass es keinen Sinn macht, zuerst über eine Heizung abzustimmen umd dann wenig später zu beschließen, dass das Sportzentrum mit Fernwärme versorgt wird. Ich merkte an, dass es sehr wohl einen Unterschied mache, ob man zwei neue Gaskessel oder einen Wärmetauscher für Fernwärme einbaut. Ich war in dem Glauben, dass die angesetze Summe von über 450.000 € inklusive des Heizkessels/Wärmetauschers ist. Bekanntermaßen wurde der Antrag dann im Juni auch abgelehnt und stand jetzt erneut auf der Tagesordnung mit detaillierter Aufschlüsselung der Kosten.

Ich musste feststellen, dass die veranschlagte Summe den Posten Heizung nicht beinhaltet, es also nur um den Austausch der Pumpen, des Rohrsystems, eventueller brandschutztechnischer Ertüchtigungen von Rohrleitungen, und der Demontage der Heizung geht. Diesbezüglich war und ist die Kostenschätzung aus meiner Sicht irreführend, da auch Punkte wie Befüllen oder Demonatge der Heizungsanlage aufgeführt sind und so der Eindruck entsteht, dass auch die eigentliche Heizung Bestandteil des Antrags ist. Die Höhe dieser Kosten kann ich trotz der wohl üppig eingebauten finanziellen Puffer in keinster Weise nachvollziehen. Max Keil hat angeregt, den Antrag in den zuständigen Ausschuss zu verweisen, um hier vielleicht die Höhe der Kosten reduzieren zu können. Dieser Antrag wurde abgelehnt, stattdessen wurde der Antrag auf Projektgenehmigung mit großer Mehrheit verbaschiedet. Ich konnte dem nicht zustimmen, da ich nach wie vor der Meinung bin, dass ein solcher Preis nicht gerechtfertigt ist. Bleibt zu hoffen, dass die am Ende tatsächlich anfallenden Kosten stark unter den Schätzungen bleibt. Es steht aber zu befürchten, dass die Summe tatsächlich ausgeschöpft wird, die im Übrigen auch Planungskosten in Höhe von 83.000 € enthält.

Froh bin ich über die Entscheidung, Herrn Martin Koch mit in die Organisationsgruppe für das Bürgerbeteiligungskonzept aufzunehmen. Der Antrag sah das nicht vor, ich habe mich aber dafür eingesetzt und beantragt, ihn mit in dieses Gremium aufzunehmen, obwohl die FDP keinen Fraktionsstatus besitzt. Für mich ist es selbstverständlich, dass Vertreter aller gewählten Parteien und Gruppierungen hier mit am Tisch sitzen, auch wenn die Organisationsgruppe nur die Vorabeit für den späteren Arbeitskreis Bürgerbeteiligung leistet. Dieser Antrag wurde heftig diskutiert, dann aber letztendlich mit knapper Mehrheit verabschiedet.

Ein weiterer Tagesordnungspunkt war die Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Obdachlosenunterkünfte der Stadt Puchheim. Hier ging es um eine Formalie, da eine Unterkunft, die bislang nicht in der Satzung stand zusätzlich in die Satzung aufgenommen wurde. Dementsprechend einstimmig wurde der Antrag verabschiedet.

Ein weiterer erfreulicher Punkt war, dass die Stadt sich darum kümmern wird, den Trinkbrunnen in der Schule Süd wieder in Gang zu setzen und auch das Landratsamt zu bitten, den Trinkbrunnen im Gymnasium zu reparieren, damit diese im neuen Schuljahr wieder genutzt werden können. Ich hatte dies von Schülern erfahren und das in der Sitzung entsprechend angestossen. Erfreut hat mich auch die Tatsache, dass es in Sachen PV-Anlage auf dem Dach der Grundschule am Gerner Platz vorwärts geht und wir hier schon bald hoffentlich viel Strom produzieren. Als Referent für Energie freut mich das sehr und spornt aber auch gleichzeitig an, noch mehr solcher PV-Anlagen in Puchheim zu errichten.