Jan 21
2020
In der Facebook-Gruppe Kommunalwahl wurde diese Woche die Frage nach der Bürgerbeteiligung gestellt. Ich bin ein großer Verfechter von Bürgerbeteiligung, stehe auf dem Standpunkt, dass jeder der möchte, sich entsprechend einbringen kann. Für mich steht das Gespräch im Vordergrund. Unser Bürgermeister wirbt damit, dass er jede Anfrag persönlich beantwortet. Auch ich werde das tun, allerdings möchte ich weniger Briefe schreiben als vielmehr bei jeder Anfrage das persönlich Gespräch suchen.
Meine Antorten:
WAS heißt für Sie „Bürgerbeteiligung“ - eher nur Bürger informieren oder direktes Einbinden in Entscheidungen?
Bürgerbeteiligung bedeutet beides. Jeder Bürger das Recht hat, für ihn interessante Informationen aus der Stadtverwaltung zu erhalten. Ich bin kein Freund davon, Information mehr oder weniger geheim zu halten und hinter verschlossenen Türen zu besprechen. Sicher gibt es das ein oder andere Thema wie Personalentscheidungen, die nicht öffentlich diskutiert werden sollten, aber das müssen Ausnahmen bleiben.
Eine offene, ehrliche und transparente Informationspolitik ist die Grundvoraussetzung für eine aktive Bürgerbeteiligung. Jeder Bürger hat dann die Möglichkeit, sich aktiv zu beteiligen. Mir ist es auch wichtig, bei Entscheidungsprozessen frühzeitig die Beteiligten zu kontaktieren, direkt auf sie zugehen und sie aktiv von Anfang an einzubinden.
Finden Sie, dass Ihre Definition von „Bürgerbeteiligung“ in Puchheim ausreichend umgesetzt ist - ja/nein?
Ein klares Jein. ich denke, jeder Bürger hätte die Möglichkeit, Kontakt mit dem Bürgermeister aufzunehmen, einen Brief zu schreiben oder seine Sprechstunden zu besuchen. Inwieweit diese Möglichkeiten genutzt werden und wie hier auf Entscheidungen Einfluß genommen wird, kann ich nicht beurteilen. Auch gab es Projekte, die sehr offen kommuniziert wurden und bei denen jeder die Möglichkeit hatte, seine Ideen einzubringen (Kennedywiese, Stadtmitte). Aus meiner Sicht gab es durchaus lobenswerte Ansätze, wobei ich nicht beurteilen kann, ob die eingebrachten Ideen und Wünsche auch ausreichend berücksichtigt wurde.
im Gegenzug gab es natürlich auch das ein oder andere Projekt, bei dem sich viele Bürger nicht ernst genommen fühlten und es zu entsprechenden Auftritten in den Stadtratsitzungen kam. Hier hätte aus meiner Sicht durch eine frühzeitigere Informationsoffensive einiges verhindert werden können. Auch sollten aus meiner Sicht noch mehr "runde Tische" oder Bürgerwerkstätten stattfinden, bei denen Lösungen gemeinsam erarbeitet werden. Gleichberechtigt und nicht hier "die Stadt" und da "der Bürger".  Und es wäre wünschenswert, dass man seitens der Stadt aktiv auf die Bürger zugeht, das Gespräch sucht und nicht wartet, bis der Bürger zu einem kommt.
Wenn ja, WIE/welches sind aus Ihrer Sicht die heute relevanten und guten Beteiligungsmöglichkeiten für die Bürger?
An erster Stelle steht für mich natürlich das persönlich Gespräch, das durch nichts zu ersetzen ist. Dies kann ein 4-Augen-Gespräch sein, ein runder Tisch, eine Bürgerwerkstatt oder eine ähnliche Veranstaltung. Allerdings muss es natürlich auch die Möglichkeiten zur Nutzung anderer Kanäle geben (analog und digital), um seine Meinung, Vorschläge oder Anregungen zu Entscheidungsfindungen mitzuteilen oder einzubringen. Die verschiedenen Kanäle sollten allerdings gebündelt sein und natürlich dem Datenschutz entsprechen. Hier wäre eventuell der Einsatz einer Puchheim-App sinnvoll, über die man zu einzelnen Themen Stellung beziehen und Vorschläge einbringen kann. Von direkten, freien Abstimmungen per App o.ä. halte ich allerdings genauso wenig, wie von Live-Übertragungen aus den Stadtratssitzungen. "Etwas zu sagen haben" sollte durchaus wörtlich genommen werden.
Bürgerbeteiligung muss jederzeit möglich sein, wichtig ist der Umgang damit. Wenn ich gute Ideen, Wünsche, u.s.w. von Bürgern ernst nehme und als Politiker diese auch umsetze oder Nichtumsetzung sehr gut begründen kann, dann ist das Bürgerbeteiligung wie sie sein sollte. Grundlage ist immer absolute Transparenz und Information.